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    EBELSBACH / BERLIN

    Digitalisierung braucht Leidenschaft

    Symbolbild: Dorothee Bär (CSU) Foto: Karlheinz Schindler (ZB)

    Nächste Woche wird Dorothee Bär als erste Staatsministerin für Digitalisierung im Bundeskanzleramt vereidigt. Die CSU-Politikerin aus Unterfranken wird nicht Chefin in einem klassischen Ministerium, sie bekommt „nur“ einen herausgehobenen Staatssekretär-Posten. Dennoch richtet sich seit Tagen große mediale Aufmerksamkeit auf die 39-Jährige und ihre künftigen Aufgaben. Die Reaktionen – im Positiven wie im Negativen – zeigen nur, dass die Digitalisierung ein Thema ist, das die Politik bislang offensichtlich vernachlässigt hat.

    So merkwürdig es ist, dass der Posten erst nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen im Hinterzimmer aus dem Hut gezaubert und von Horst Seehofer weniger aus inhaltlichen denn aus parteitaktischen Überlegungen gegenüber CDU und SPD durchgesetzt wurde, so gut ist es, dass es ihn – endlich – gibt.

    Und ja: Dorothee Bär ist die Richtige für den Job, weil sie Digitalisierung lebt, weil sie für die Themen von Industrie 4.0 bis zum autonomen Fahren brennt, weil sie keine Angst vor Veränderung hat. Dass sie die sozialen Netzwerke von Instagram bis Twitter wie kaum ein anderer Politiker bespielt – und auch zur Selbstdarstellung nutzt –, ist allein kein Kompetenz-Beweis, stärkt die Glaubwürdigkeit bei so einem Zukunftsthema aber allemal.

    Bei der digitalen Transformation hinkt Deutschland hinterher

    Da kommt jemand ins Amt, der weiß, wovon man spricht, wo die Herausforderungen liegen, das ist der Tenor vieler Reaktionen aus der digitalen Community, auch unter den Fachpolitikern der Parteien – bis in die Opposition hinein.

    Leidenschaft und Visionen, das müssen die Instrumente sein, mit denen die Staatsministerin Wirkung entfaltet. Dass ihr Amt üppig mit Personal und Etat ausgestattet wird, darauf braucht sie nicht hoffen. Aber vielleicht verschafft ihr genau diese Position im Bundeskanzleramt an der Seite von Angela Merkel die Unabhängigkeit, die Beinfreiheit, Veränderung anzumahnen, wo die Transformation der Gesellschaft ins digitale Zeitalter derzeit hakt, wo Deutschland anderen Nationen – etwa den jungen Staaten im Baltikum, Israel oder Indien – einfach hinterherhinkt.

    Keine Frage, ein erster Fingerzeig der Digitalministerin muss dem Verkehrsminister gelten. CSU-Parteifreund Andreas Scheuer ist zuständig für den Ausbau des schnellen Internets. Gerade auf dem Land sind die Geschwindigkeiten längst nicht so, wie sie Vorgänger Alexander Dobrindt und – welche Ironie – seine Staatssekretärin Dorothee Bär beim Amtsantritt 2013 versprochen hatten. Da müssen Versäumnisse schleunigst nachgeholt werden, der Koalitionsvertrag verspricht zumindest Milliarden für Glasfaser.

    Schule, Verwaltung, Gesundheit: Baustellen gibt es viele

    Pflegeroboter und Flugtaxis sind das eine, wichtiger noch sind konkrete Verbesserungen im Alltag: Eine digitale Verwaltung, die diesen Namen verdient und Rathaus-Besuche überflüssig macht, Schulen und Universitäten, die auf Höhe der Zeit ausgerüstet sind, der Ausbau einer Telemedizin, die hilft, das flache Land nicht weiter abzuhängen. Da gibt es viele Baustellen.

    Hier soll die Staatsministerin Impulse setzen, Entscheidungsprozesse in Politik und Wirtschaft beschleunigen. Bei alledem darf nicht vergessen werden, die Bevölkerung mitzunehmen, die Jungen schon in der Schule digital fit zu machen, und gleichzeitig den Älteren die Ängste zu nehmen – vor den Veränderungen am Arbeitsplatz, auch vor dem Verlust der Datenhoheit. Es mag schon sein, dass manch restriktive Regelung nicht mehr zeitgemäß ist, gleichzeitig aber darf der Datenschutz auch nicht den Interessen der Wirtschaft geopfert werden.

    Dorothee Bär weiß um die Mammutaufgabe. Mit ihrem forschen Auftreten schon kurz nach der Nominierung hat sie selbst die Latte für ihren politischen Erfolg als Staatsministerin für Digitalisierung hoch gelegt. Daran wird sie sich nun messen lassen müssen.

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