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    Leitartikel Wie Matteo Salvini Italiens Krise für sich nutzt

    Matteo Salvini spielt virtuos mit den Ängsten der Italiener, die in den vergangenen Jahren immer größer geworden sind. Man kann den Kopf schütteln über den Innenminister. Der Erfolg des 45 Jahre alten Lega-Chefs ist allerdings nur möglich, weil seine Landsleute einen so desillusionierten Blick auf sich selbst haben.

    Die meisten Italiener haben einen katastrophalen Eindruck von der Lage ihrer Nation. Gewiss hat die Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 einer ganzen Generation den Boden unter den Füßen weggezogen. In der Folge hat Salvini die frühere Lega Nord von einer sezessionistischen Kleinpartei in die stärkste politische Kraft in Italien verwandelt. Laut Umfragen kann die Lega derzeit Rekordwerte um 36 Prozent der Stimmen verbuchen. Meinungsforscher stellen fest, dass knapp 60 Prozent aller Italiener die Hafenblockaden für private Rettungsschiffe mit Migranten unterstützen.

    Sein Rezept: Hemdsärmeligkeit und klare Feindbilder

    Salvini besetzt inzwischen auch das Vakuum, das der Zusammenbruch der Christdemokratie Anfang der 1990er Jahre und das schleichende Ende Silvio Berlusconis im konservativen Spektrum hinterlassen haben. Sein Rezept: Hemdsärmeligkeit, drastische Wortwahl, eine Prise Mussolini-Rehabilitierung und vor allem klare Feindbilder. Die Sündenböcke in Salvinis Italien sind wahlweise EU-Politiker und -Bürokraten, vor allem aber Migranten und deren Helfer. Die Ursache von Krisen stets bei anderen zu suchen, ist ein gängiger menschlicher Mechanismus. Italien ist in dieser Hinsicht ein Paradebeispiel.

    Das von Salvini auf die Spitze getriebene Narrativ, die anderen seien an der italienischen Misere schuld, ist ebenso simpel wie verführerisch. Wirtschaftspolitisch sind nach seiner Darstellung nicht etwa die Regierungen in Rom verantwortlich, die über Jahrzehnte ein enormes Staatsdefizit angehäuft haben, sondern die unflexiblen Sadisten in Brüssel und Berlin. Innenpolitisch setzt der Innenminister auf Law&Order in einem Land, in dem die sprichwörtliche Flexibilität ihre Grenzen erreicht hat. Die Italiener haben ihre eigene Regellosigkeit satt, das macht es dem starken Mann von rechts nun leicht. Wenn erst einmal die ungeregelte Immigration gebannt ist, geht es Italien besser, so lautet Salvinis fragwürdige Botschaft.

    Italien stand in der Flüchtlingskrise lange allein

    Sogar für frühere Anhänger der linken Mitte ist es in Italien heute durchaus denkbar, der Lega ihre Stimme zu geben. Die Diktion, Italien sei von den EU-Partnern im Stich gelassen worden, verfängt auch deshalb, weil sie in Teilen zutrifft. Als Mittelmeerland stand Italien den Flüchtlingsbewegungen lange alleine gegenüber. So kommt es, dass die Lega ausgerechnet in den einstigen Hochburgen der Toleranz Erfolg hat. In den lange für ihre Aufnahmebereitschaft gerühmten Gemeinden Riace und Lampedusa hat die Salvini-Partei heute das Sagen. Insofern ist Salvinis Erfolg auch die Quittung für die unsolidarische und egoistische EU-Flüchtlingspolitik.

    Wo will Salvini hin? Ganz gewiss zielt der derzeitige Vize-Regierungschef auf das höchste Amt in der Regierung, den Job des Ministerpräsidenten. Sein politisches Kapital lässt sich auf die Wahlkampf-Formel „Zuerst die Italiener“ reduzieren, dieses Gefühl ist der Humus, auf dem Salvinis Nationalismus gedeiht. Von der Verteidigung der Grenzen, der Verteidigung nationaler Interessen versprechen sich die Italiener Sicherheit. Dass dabei die Wirklichkeit nur bedingt eine Rolle spielt, zeigt etwa die sinkende Kriminalitätsrate in Italien. Dennoch sind viele Italiener verunsichert. Salvini wird Italien und Europa noch eine Weile beschäftigen. Irgendwann aber kommen seine Parolen an ihre Grenzen, auch er wird zum Establishment.

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