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    Alter Wein in neuen Schläuchen

    Diesen sehnsüchtigen Wunsch formulierte bereits 2001 Peter Struck, der bis 2005 Verteidigungsminister war, mit seiner Aussage: „Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt“. Seit 2001 bis heute sind Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in Afghanistan stationiert. Experten haben ausgerechnet, dass bei dem rollierenden System bis heute bereits 90.000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr eine Afghanistan-Erfahrung besitzen. AKK hat sicher nicht vergessen, dass der damalige Bundespräsident Gauck 2014 auf der Sicherheitskonferenz in München fragte: “Tun wir, was wir tun könnten, um unsere Nachbarschaft zu stabilisieren, im Osten wie in Afrika?“ Im Osten, in Afghanistan, steht die Bundeswehr seit 18 Jahren. Gauck war dies vielleicht zu wenig. Deshalb fügte er Afrika hinzu. Seit 6 Jahren ist die Bundeswehr in Mali im Einsatz.

    AKK ist dies offensichtlich ebenfalls zu wenig. In einem Interview äußerte sie: „Die Sicherheit in der Sahelzone ist Teil unserer eigenen Sicherheit.“ Gauck wird einen Einsatz in der Sahelzone sicher nicht ablehnen, gehört doch diese Region zu Afrika. Und wenn AKK, wie man an anderer Stelle liest, weiterhin sagt: „Ob Seewege freigehalten werden oder nicht – davor können wir eben nicht die Augen verschließen und sagen: Da soll sich drum kümmern, wer will, uns geht das nichts an.“

    So denkt sie bestimmt nicht an den Bundespräsidenten Horst Köhler, der 2010 in Afghanistan sagte, dass „im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen, z. B. bei freien Handelswegen, zu wahren“. Wenige Tage später trat er angesichts der heftigen öffentlichen Empörung mit sofortiger Wirkung von seinem Amt als Bundespräsident zurück. Und was die „Gründung eines Nationalen Sicherheitsrats“ betrifft, die im Leitartikel als „guter Vorschlag“ bezeichnet wird, ist das lediglich ein „64 Jahre alter Wein in neuen Schläuchen“. Zu fragen ist: Wann kommt der Rücktritt von AKK als Verteidigungsministerin?

    József Bogár, 97074 Würzburg

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