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    Saarbrücken

    Deutschlandtour der SPD-Kandidaten mit ungewissem Ausgang

    Duo Scholz-Geywitz
    Olaf Scholz und Klara Geywitz, SPD-Landtagsabgeordnete in Brandenburg, am Sonntag bei der SPD-Wahlparty in Potsdam. Foto: Kay Nietfeld

    Drei Monate nach dem Rücktritt von Andrea Nahles starten die 17 Kandidaten für den künftigen SPD-Vorsitz heute ihre aufwendige Vorstellungstour durch Deutschland. In Saarbrücken kommen dafür die acht Duos und ein Einzelbewerber zusammen.

    Nahles war als Partei- und Fraktionschefin zurückgetreten, nachdem der innerparteiliche Druck auf sie infolge des schlechten SPD-Ergebnisses bei der Europawahl gewachsen war. Kommissarisch übernahmen Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel den Parteivorsitz.

    Ende Juni beschloss der Parteivorstand, dass auch ein Duo die Partei führen kann und die Mitglieder das Wort haben sollen. Lange meldeten sich aber kaum Bewerber. Dies änderte sich in den vergangenen Wochen.

    Nun findet die erste von 23 Regionalkonferenzen statt. Innerhalb von jeweils rund zweieinhalb Stunden stellen sich die Bewerber der Basis und der Öffentlichkeit vor.

    Es folgt eine Mitgliederbefragung online und per Brief. Wenn keine Bewerber über 50 Prozent der Stimmen bekommen, gibt es zwischen Erst- und Zweitplatzierten noch eine Abstimmung. Die Delegierten des SPD-Parteitags im Dezember in Berlin sollen den neuen Vorsitz dann bestätigen.

    Die Kandidatenduos sind: Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Brandenburger SPD-Politikerin Klara Geywitz; Ex-NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken; Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping; die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Parteivize Ralf Stegner; Europa-Staatsminister Michael Roth und die Ex-NRW-Familienministerin Christina Kampmann; die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer; Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange und der OB von Bautzen, Alexander Ahrens; sowie die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis und der Verdi-Chefökonom Dierk Hirschel. Als einziger Einzelbewerber tritt der Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner an.

    Wie die Hessische/Niedersächsische Allgemeine (HNA) meldet, können auf dem Parteitag, der vom 6. bis 8. Dezember in Berlin stattfinden soll, noch weitere Bewerber hinzukommen und gewählt werden, obwohl sie nicht an den Regionalkonferenzen und dem Mitgliedervotum teilgenommen haben. Das sei im Organisationsstatut der Partei festgelegt. Darin heißt es: „Aus den Reihen des Parteitages können zusätzliche Vorschläge unterbreitet werden.” Ein Sprecher bestätigte das auf Anfrage der Tageszeitungen der Ippen-Gruppe, bezeichnete die Möglichkeit aber als eher unwahrscheinlich. Zum Parteitag vorgeschlagene Kandidaten bräuchten die Vorschläge einer von der Geschäftsordnung des Parteitags festgelegten Anzahl an Delegierten. Ein anderer Weg sei es, vor dem Parteitag schriftlich den Nachweis einzureichen, dass ein Kandidat von drei Ortsvereinen vorgeschlagen wurde.

    Pistorius forderte kurz vor Beginn der Regionalkonferenzen ein großes staatliches Investitionsprogramm. „Wir müssen deutlich mehr für Bildung und Forschung, für die Energiewende, Verkehrswende und Gebäudewende, die Infrastruktur und Digitalisierung tun”, sagte er der „Augsburger Allgemeinen” (Mittwoch). „Dafür wollen wir ein 450 Milliarden Euro Investitionsprogramm über zehn Jahre, damit wir im internationalen Vergleich endlich vorankommen und zukunftsfähig werden.” Daneben sagte er: „Die Schwarze Null darf kein Selbstzweck sein.” Um das Land wetterfest zu machen für die nächsten zehn Jahre und um den Klimaschutz zu stärken, müsse man ernsthaft darüber nachdenken, das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts zu opfern.

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