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    BERLIN

    Scholz kämpft an vielen Fronten

    Bundestag - Beginn Haushaltswoche
    Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat im Bundestag zu Beginn der Haushaltswoche den Gesetzentwurf der Bundesregierung für das Haushaltsgesetz 2020 vorgestellt. Foto: Kay Nietfeld, dpa

    In normalen Zeiten gibt es für einen Bundesfinanzminister kaum einen bedeutsameren Termin als die Vorstellung seines Haushaltsentwurfs im Bundestag. Doch für Olaf Scholz und die SPD sind die Zeiten alles andere als normal. Darum ist der morgendliche Auftritt des 61-Jährigen vor dem Parlament in Berlin praktisch nur Generalprobe für einen Abend, der für seine persönliche Zukunft, seine Kanzler-Ambitionen, vielleicht viel wichtiger ist.

    Ein paar Stunden später beginnt nämlich eine weitere SPD-Regionalkonferenz zur Kür der künftigen Parteispitze, in der Ludwig-Eckes-Halle in Nieder-Olm. Außerhalb von Rheinland-Pfalz ist das Städtchen vor allem für seine Getränkeindustrie bekannt. Heute wird vor allem Fruchtsaft abgefüllt, früher auch ein süßer Likör, mit dem viele Bundesbürger erste Rausch-, Absturz- und Kater-Erfahrungen verbinden.

    Ein Absturz droht auch Scholz, obwohl er bei der Vorlage seines 360-Milliarden-Euro-Etats nüchtern wie immer wirkt. Schwarzer Anzug, blütenweißes Hemd, dunkelblaue Krawatte, Scholz tritt auf wie der Inbegriff des seriösen Kämmerers. Seine wichtigste Botschaft: Die Schwarze Null steht, Deutschland kommt wieder ohne neue Schulden aus und ist auch für eine mögliche Wirtschaftskrise gewappnet. Unter anderem durch die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für 90 Prozent aller Zahler trage der Haushalt zur Entlastung kleinerer und mittlerer Einkommen bei.

    Ungemach droht

    Die übliche Kritik aus der Opposition kann Scholz in seiner momentanen Situation ziemlich kalt lassen. Viel größeres Ungemach droht ihm aus der eigenen Partei, die sich in der Wählergunst am Boden befindet. Bis zum Jahresende stehen wichtige Entscheidungen an, die sein eigenes Schicksal unmittelbar betreffen. Etwa die über den Verbleib in der Großen Koalition. Fällt die angekündigte Halbzeitbilanz negativ aus, will die SPD aus der Regierung aussteigen. Dann ist Scholz seine Ämter als Bundesfinanzminister und Vizekanzler los.

    Gleichzeitig sucht die SPD eine neue Spitze, nachdem Andrea Nahles im Juni, entnervt von internen Ränkespielen, als Vorsitzende hingeworfen hatte. Doch als seine Partei im Sommer plötzlich führungslos dastand, beging Scholz einen schweren taktischen Fehler, den ihm viele in den Reihen der Bundestagsfraktion bis heute zutiefst übel nehmen. Er kniff zunächst.

    Das Eigentor

    Mit einer Begründung, die aufhorchen ließ und so gar nicht zu dem sonst so clever agierenden Stratege passte: Neben seiner Aufgabe als Bundesfinanzminister habe er gar keine Zeit, auch noch seine Partei zu retten. Eine Volkspartei führen und gleichzeitig regieren geht also nicht, fragten sich entgeisterte Parteifreunde. Und verwiesen auf Bundeskanzlerin Angela Merkel, die nebenher auch noch 18 Jahre lang CDU-Vorsitzende war.

    Seit diesem Eigentor versucht Scholz verzweifelt, wieder Boden gut zu machen. Schnell merkte er, dass er um eine Kandidatur nicht herumkommt. Mit der Brandenburgerin Klara Geywitz will er eine Doppelspitze bilden, so wie sich die Partei das wünscht. Da kommt es nicht gerade gelegen, dass Geywitz eben erst ihr Landtagsmandat verlor. Trotzdem: Als mit Abstand hochrangigster und bekanntester Bewerber im Kandidatenfeld schien Scholz zunächst als haushoher Favorit ins Rennen zu gehen. Angesichts der vermeintlich schwachen Konkurrenz ist aber auch der Druck ins Unermessliche gewachsen. Scholz muss jetzt gewinnen, will er nicht Gesicht und die Chance auf eine Kanzlerkandidatur verlieren. Doch bei den ersten fünf von 23 geplanten Casting-Shows lief es nicht eben gut für den Vizekanzler, der in der Großen Koalition bleiben will.

    In der Ludwig-Eckes-Halle von Nieder-Olm muss Scholz also dringend Boden gut machen. Sonst könnte er nach dem Ende der Mitgliederbefragung zur SPD-Parteispitze am 25. Oktober mit einem mächtigen Kater aufwachen.

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