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    London

    Alle gegen May

    Premierministerin Theresa May spricht im Parlament. Foto: House Of Commons, dpa

    Als Theresa May gestern an das Pult im Parlament trat, wirkte auf den ersten Blick vieles wie immer und doch war alles ganz anders, wie im Verlauf der nächsten Minuten deutlich wurde. Denn die britische Premierministerin, oft für ihre Widerstandsfähigkeit gepriesen, zeigte nicht nur Nerven, mit diesen scheint sie nun auch am Ende. Sollte das die letzte Fragestunde der Regierungschefin werden? Wie lange würde sie sich noch gegen die Kritik der parteiinternen Rebellen wehren können, die lautstark ihren Rücktritt fordern, Plots schmieden und Nachfolger in Stellung bringen? Erst am Dienstag hatte May ihre Pläne für einen, wie sie ihn nannte „neuen kühnen Brexit-Deal“ konkretisiert und dafür einen Zehnpunkteplan präsentiert, der unter anderem die Möglichkeit zu einem Referendum über das Austrittsabkommen vorsieht. Doch dafür müsste der Vertrag, den May eigentlich in der ersten Juni-Woche zur Abstimmung stellen will, zunächst vom Parlament gebilligt werden. Das ist so gut wie ausgeschlossen.

    Falls die Regierungschefin die jüngsten Vorschläge als Zugeständnisse an Opposition und Brexit-Hardliner konzipiert haben mag, sozusagen als Befreiungsschlag in diesem Brexit-Drama, dann ist ihr Versuch vollkommen gescheitert. Die Reaktionen sowohl in Westminster als auch in der Presse fielen vernichtend aus. „Verzweifelt, verblendet, dem Untergang geweiht“, titelte der „Telegraph“ über einem Foto der Premierministerin. Ein Kabinettsmitglied ätzte, sie habe es immerhin geschafft, „etwas Schlechtes wahrhaftig noch schlimmer zu machen“. Doch nicht nur ihre Kollegen in der konservativen Partei schäumen vor Wut. Auch Labour lehnt Mays Plan ab. „Die Rhetorik mag sich geändert haben, der Deal ist derselbe“, schimpfte Oppositionsführer Jeremy Corbyn, nachdem May in einem Statement abermals Punkt für Punkt das Abkommen verteidigt hatte. Sie habe nur noch Tage im Amt, prophezeite Corbyn – und forderte Neuwahlen.

    Wendepunkt erreicht

    Kurz nach dem Beginn der traditionellen Fragestunde schlüpfte beinahe unbemerkt Ex-Außenminister Boris Johnson in das Unterhaus und nahm in der hintersten Reihe Platz, vor ihm saß ausgerechnet der Vorsitzende des einflussreichen 1922-Kommittees der Tories, das unter anderem für die Abwahl des Parteichefs zuständig ist. Derzeit wird darüber spekuliert, ob das Gremium die Regeln ändern wird, um ein baldiges Misstrauensvotum gegen May anzuberaumen. „Wir haben den Wendepunkt erreicht“, sagte ein Mitglied gegenüber Medien. Eigentlich kann ein solches nur alle zwölf Monate stattfinden und erst im Dezember misslang ein Putschversuch der Hardliner gegen ihre Chefin. Doch es ist der Brexit-Wortführer Johnson, der bald an Mays Stelle in der Downing Street residieren will und je nach Stimmungslage auch gerne den ungeregelten Austritt ohne Deal huldigt. An der konservativen Parteibasis genießt er große Popularität und gilt als Favorit als nächster Premier, auch wenn er innerhalb der Fraktion weniger beliebt ist. Die entscheidet jedoch aus einem Pool von Kandidaten in mehreren Abstimmungen darüber, welche zwei Kandidaten in den Wettbewerb gehen. Erst dann werden die Mitglieder befragt.

    Erwartetes Debakel

    Gestern handelte es sich um den „gefährlichsten Tag für Theresa May“, meinte eine Kommentatorin. Gleichzeitig stellt sich im Königreich aber die Frage: Warum hält die Regierungschefin an ihrem Amt fest, wenn sie ihren Deal doch nicht durch das Parlament bekommen wird? Bereits drei Mal ist der Vertrag von den Abgeordneten abgelehnt worden. Beobachter vermuten, dass die Premierministerin den Weg ebnen will für einen Nachfolger, der – anders als Boris Johnson – eine softere Brexit-Variante bevorzugt. Aufgrund der Spaltungen und Streitereien innerhalb der Tories ist jedoch in den vergangenen Tagen die Chance eines ungeordneten Austritts ohne Deal wieder gestiegen. Und das erwartete Debakel für die Konservativen bei den Europawahlen – die Briten wählen am heutigen Donnerstag – dürfte kaum für Entspannung sorgen.

    Bearbeitet von Katrin Pribyl

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