• aktualisiert:

    BERLIN

    Nahles muss um Vorsitz kämpfen

    Bei einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden soll die Nachfolge geklärt werden.

    Gleichzeitig scheiterte aber auch der Plan der Führungsspitze, Fraktionschefin Andrea Nahles ohne weitere Diskussion sofort zur kommissarischen Parteichefin zu küren, nachdem die Landesverbände Berlin, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt massive Bedenken dagegen geltend gemacht hatten. Bis zum Parteitag soll der dienstälteste Partei-Vize Olaf Scholz die Amtsgeschäfte kommissarisch ausüben. Das Parteipräsidium nominierte die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion am Dienstag aber einstimmig.

    Allerdings wird es auf dem Parteitag mindestens eine Gegenkandidatin geben: Am Morgen traf im Willy-Brandt-Haus ein Brief der bis zu diesem Augenblick weitgehend unbekannten Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange ein, in dem sie ihre Kandidatur gegen Nahles ankündigte. Diese Ankündigung traf die Mitglieder des SPD-Präsidiums ziemlich kalt, mit einer Kampfkandidatur hatten sie nicht gerechnet. Aber nicht nur deswegen ging ihr Plan nicht auf, Nahles unverzüglich zur kommissarischen Chefin zu bestimmen, sondern auch aus rechtlichen Gründen. Die Gegner verwiesen darauf, dass Nahles dem Parteivorstand gar nicht angehöre und keine Funktion in den Spitzengremien der Partei habe.

    Für die Übernahme des kommissarischen Vorsitzes gebe es durch die Satzung der SPD keine Grundlage. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sagte vor der Sitzung, zwar sei Nahles eine „starke und gute Kandidatin“, gleichwohl müsse die Vorsitzende „so wie es üblich ist, über ein geordnetes Verfahren von Delegierten auf einem Bundesparteitag gewählt werden und nicht eher im Jahresrhythmus ernannt werden“.

    Bis dahin könne einer der sechs stellvertretenden Parteichefs vorübergehend die Leitung der SPD übernehmen. „Die sind auch dafür da, dass sie in solchen Situationen dann auch die Geschäfte führen können.“ Das wäre auch nichts Neues in der Geschichte der SPD, in der Vergangenheit standen schon zwei Mal kommissarische Vorsitzende bis zur Neuwahl an der Spitze der SPD – Johannes Rau 1993 nach dem Rücktritt von Björn Engholm und Frank-Walter Steinmeier 2008 nach dem Rücktritt von Kurt Beck.

    Dagegen unterstützte unter anderem die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und stellvertretende Parteichefin Malu Dreyer eine schnelle Stabübergabe an Nahles. „Die SPD kann nicht führungslos bleiben.“ Doch mit dieser Argumentation konnte sich Dreyer nicht durchsetzen.

    Weitere Artikel

    Kommentare (0)

    Der Diskussionszeitraum für diesen Artikel ist leider schon abgelaufen. Sie können daher keine neuen Beiträge zu diesem Artikel verfassen!