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    ROM

    Sergio Mattarella ist der Regisseur der Regierungskrise

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    Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella Foto: TIZIANA FABI, afp

    Als vergangene Woche in Genua den 43 Todesopfern des Einsturzes der Morandi-Brücke vor einem Jahr bei einer Trauerfeier gedacht wurde, war auch Staatspräsident Sergio Mattarella da. Das Besondere an seinem Auftritt waren nicht etwa seine Worte für die Angehörigen der Opfer. Mattarella bekam bei seiner Ankunft auf der Gedenkfeier spontan von der Trauergemeinde Applaus. Man kann dieses Wohlwollen durchaus auf weite Teile der italienischen Bevölkerung übertragen.

    Der Staatspräsident wirkt nach der Verfassung als Garant des italienischen Volkes und soll auch gegenüber Regierung, Parlament und vor allem den vielen Einzelinteressen in politischen Krisensituationen die Interessen der Italiener vertreten. Der katholische Sizilianer Mattarella füllt diese Rolle seit seiner Wahl im Jahr 2015 aus Sicht der meisten Italiener mehr als zufriedenstellend aus.

    Eine zentrale Rolle

    In der gegenwärtigen Regierungskrise in Rom nimmt das 78 Jahre alte Staatsoberhaupt die zentrale Rolle ein. Am Dienstag bezog Noch-Ministerpräsident Giuseppe Conte im römischen Senat Stellung zur Aufkündigung des Regierungsbündnisses. Innenminister und Vize-Premier Matteo Salvini hatte bereits nach 14 Monaten die Koalition zwischen der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der von ihm geführten rechten Lega platzen lassen und Neuwahlen gefordert. Nachdem Conte am Nachmittag im Senat seinen Rücktritt verkündet hat, ist davon auszugehen, dass er den Staatspräsidenten an seinem Amtssitz auf dem Quirinalshügel aufsuchen wird. Dort hausten früher bereits Päpste und Könige. Als „Colle“, also Hügel, ist der Quirinalspalast im römischen Politikjargon bekannt. Diese Anhöhe steht auch im übertragenen Sinn für den erhabenen Ort, von dem aus die parlamentarische Krise in Rom gesteuert wird.

    Sein Ton ist staatstragend

    Mit seinem leisen, staatstragenden Ton und seiner antiquiert wirkenden Silbermähne hebt sich Mattarella auch bildlich vom nicht selten auf Selbstdarstellung gemünzten römischen Politikbetrieb ab. Mattarella verfügt über langjährige Erfahrung und gilt als Spezialist für die nur für Experten zu durchblickenden Mechanismen des parlamentarischen Betriebs in Rom. Der Jurist, der ursprünglich zum linken Flügel der untergegangenen christdemokratischen Partei zählte, war 25 Jahre lang Abgeordneter, fünfmal Minister und amtierte auch als Verfassungsrichter.

    Ein tragisches Erlebnis prägte 1980 seinen Weg. Die sizilianische Cosa Nostra ermordete damals in Palermo seinen Bruder Piersanti, der Chef der Region Sizilien war. Piersanti starb in den Armen seines Bruders Sergio. Nachdem im Jahr 2012 seine Ehefrau verstarb, füllt nun gelegentlich seine Tochter Laura die Rolle als italienische First Lady aus.

    Die Bildung einer Allianz

    In der gegenwärtigen Phase geht es für Mattarella nun darum, die extrem verschiedenen Interessen im Parlament auf einen Nenner zu bringen und möglicherweise eine neue Mehrheit auszumachen, von der eine neue Regierung getragen werden könnte. In den vergangenen Tagen gab es Anzeichen dafür, dass sich zwischen Fünf-Sterne-Bewegung und Demokratischer Partei (PD) eine Allianz bilden könnte. Diese Mehrheit blockiert jedenfalls bislang den Zeitplan der Lega, die so schnell wie möglich Neuwahlen erreichen will.

    Aus Gründen der politischen Stabilität dürfte auch der Staatspräsident eine Weiterführung der Legislaturperiode bevorzugen, anstatt Neuwahlen auszurufen. Vom Quirinal verlautet, der Staatschef habe besonders das extrem wichtige und im Herbst zu verabschiedende Haushaltsgesetz für 2020 sowie die Besetzung verschiedener EU-Posten im Blick. Neuwahlen wären da kontraproduktiv, sie sind Mattarellas letzte Option.

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