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    Standpunkt: Jetzt muss es bunt werden

    Thüringen hat gewählt – das ist die einzig substanzielle Aussage, die sich zum Ausgang dieses Wahlsonntags im Osten treffen lässt. Darüber hinaus haben die Wählerinnen und Wähler ihre Kreuze so gesetzt, dass über die künftige Regierung im Erfurter Landtag noch keine vernünftige Prognose gewagt werden kann. Die Lage ist aber nicht nur volatil, weil die Bürger so unterschiedlich votiert haben. Ein großes Problem ist, dass sich die etablierten Parteien nicht von alten politischen Feindbildern lösen wollen. Das grenzt die Koalitionsmöglichkeiten ein und sorgt für Irritationen, deren Wellen bis in die Wahlkabine durchschlagen.

    Eine klare Koalitionsabsage an die AfD durch die anderen Parteien ist nachvollziehbar. Gerade in Thüringen, wo sie von Björn Höcke geführt wird, dem ein Verwaltungsgerichtsurteil bescheinigt, dass er eine extrem rechte Agenda verfolgt. Die Ausgrenzung geht aber weiter.

    Bodo Ramelow ist beliebt und respektiert

    CDU und FDP haben sich auch gegen ein Bündnis mit der Linkspartei ausgesprochen. Vor allem bei den Christdemokraten schlägt da ein schon fast automatischer Abneigungsreflex durch: Mit den „roten Socken“ wollen die Schwarzen nichts zu tun haben. Dabei könnten die Christdemokraten im Sinne einer stabilen Regierung ja zumindest mal drüber nachdenken, ob sie mit den Linken in Sondierungsgespräche gehen. Ministerpräsident Bodo Ramelow ist beliebt, er hat sich über die Landesgrenzen hinaus Respekt für seine Arbeit erworben und gar bei der umstrittenen Pkw-Maut im Bundesrat mit der Union gestimmt. Umgekehrt müsste sich natürlich auch die Linkspartei bewegen und starre Denkmuster ablegen.

    Die SPD hätte sich womöglich ebenfalls einen Gefallen getan, wenn sie sich stärker zu linken Bündnissen bekannt hätte. In Thüringen war sie bisher in der Regierung, der Schub hätte von der Bundespartei kommen können. Vizekanzler Olaf Scholz aber vermied es bisher, sich konsequent zur linken Seite der Macht zu äußern.

    Dabei ist nicht erst seit den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg klar, dass die gewohnten Zweierbündnisse in der deutschen Politik der Vergangenheit angehören. Auch im Bund. Es ist an der Zeit und ein Gebot staatsmännischer Verantwortung, dass alle demokratischen Parteien ihr Schwarz-Weiß-Denken ablegen und mehr Farbe in die Politik einziehen lassen.

    Von Stefan Lange red.politik@mainpost.de

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